- Startseite
- >> Luft
- >> Recht/Vollzug
- >> Detailseite
1. BImSchV - Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
Volltext (BMJ)
Vollzugshinweise
Was wird geregelt?
In der 1. BImSchV werden Anforderungen zur Begrenzung der Emissionen von Kleinfeuerungsanlagen festgelegt. Hierzu zählen insbesondere Heizungsanlagen und Einzelraumfeuerungsanlagen wie Kaminöfen, Kachelöfen, Herde und offene Kamine, aber auch Prozessfeuerungen, soweit sie nicht vom Anwendungsbereich ausgenommen sind (§ 1 Absatz 2) und es sich um Feuerungsanlagen handelt, für die keine immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 BImSchG erforderlich ist.
Die Verordnung legt Grenzwerte fest, wie viel Schadstoffe Kleinfeuerungsanlagen emittieren dürfen. Geregelt ist daher unter anderem, wie oft und in welchem Umfang eine Anlage aus Immissionsschutzgründen überwacht werden muss. Die Verordnung enthält auch eine Brennstoffliste. Dort sind jene Brennstoffe aufgeführt, die in diesen Feuerungsanlagen verbrannt werden dürfen: unter anderem Öl, Gas, Kohle, Briketts, Holz und Stroh.
Für wen gilt die Regelung?
Betreiber von Kleinfeuerungsanlagen wie gewerbliche und private Hauseigentümer und Mieter, Gewerbebetriebe, landwirtschaftliche Betriebe etc.
Wer ist zuständig?
Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt, kreisfreie Stadt)
Die Überwachung der ordnungsgemäßen Errichtung und des Betriebs erfolgt durch den Schornsteinfeger.Aktuelle Änderungen
Änderung vom 13. Oktober 2021
Die Änderung der Verordnung dient dazu, die Ableitbedingungen der Abgase zu verbessern und dadurch den ungestörten Abtransport der Abgase mit der freien Luftströmung sicherzustellen. Dadurch soll im Umfeld der Festbrennstofffeuerungen die Belastung der Außenluft mit gesundheitsgefährdenden Luftschadstoffen, die bei der Verbrennung von Festbrennstoffen entstehen (insbesondere Feinstaub, polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe, Dioxine und Furane), verringert werden.
Änderung vom 19. Juni 2020
Mit Artikel 105 der Elften Zuständigkeitsanpassungsverordnung wurden Namensänderungen bei der zuständigen Behörde angepasst.
Änderung vom 13. Juni 2019
Durch die Einführung der 44. BImSchV (Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen) fallen Feuerungsanlagen zur Verbrennung von gasförmigen oder flüssigen Brennstoffen mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 Megawatt oder mehr (mittelgroße Feuerungsanlagen) nicht mehr in den Geltungsbereich der Verordnung.
Änderung vom 10. März 2017
Novelle vom 26. Januar 2010
Hinweise
Alte Holzöfen müssen abhängig vom Errichtungsdatum strengere Grenzwerte bei Staubemissionen einhalten. Für über 26 Jahre alte Kamin- und Kachelöfen (Datum auf dem Typschild bis 31.12.1994) endete die Übergangsfrist zum 31.12.2020. Weitere Informationen bezüglich der Übergangsregelungen erhalten Sie auf der Seite des BMU.
Weiterführende Informationen
Links
- Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV): Informationen zur Novelle der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
- BMUV: Hintergrundinformationen zur Novelle der 1. BImSchV
- BMUV: Übergangsregelungen der 1. BImSchV
- BMUV: Kleinfeuerungsanlagen