(Inkrafttreten am 11. Juni 2024)

Die Änderung umfasst eine Laufzeitverlängerung für das Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller alten Wirkstoffe bis zum 31. Dezember 2030.

• Amtsblatt der Europäischen Union L 2024/1398 vom 22. Mai 2024

(Inkrafttreten am 10. Juni 2021)

Kaliumsorbat wird in Kategorie 6 des Anhangs I aufgenommen.

• Amtsblatt der Europäischen Union L 180/81 vom 21. Mai 2021 (PDF - 527 KB)

(Inkrafttreten am 20. November 2019)

In Anhang I unter Kategorie 4 der Liste der unter Artikel 25 Buchstabe a fallenden Wirkstoffe wird ein Eintrag "Apfelsaftkonzentrat" angefügt.

• Amtsblatt der Europäischen Union L 279/19 vom 31. Oktober 2019 (PDF - 505 KB)

Seite 50, Anhang I Kategorie 6 Zeile 3 der Tabelle wurde korrigiert.

• Amtsblatt der Europäischen Union L 280/57 vom 28.10.2017

Weitere Informationen über diese Verordnung und konsolidierte Fassungen finden Sie unter:

• Zugang zum EU-Recht

Das Konzept der Biozidproduktfamilie wurde überarbeitet, damit ähnliche Biozidprodukte einer Biozidproduktfamilie zugeordnet werden können, wenn sie als gleichermaßen risikoarm und wirksam bewertet wurden.
Die spezifische Zielorgan-Toxizität bei einmaliger oder wiederholter Exposition der Kategorie 1 gemäß Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP) wird als Einstufungskriterium eingeführt, sodass bei Biozidprodukten, die das Kriterium für diese Einstufung erfüllen, die Zulassung zur Bereitstellung auf dem Markt zwecks Verwendung durch die breite Öffentlichkeit ausgeschlossen ist. Ein Biozidprodukt darf nicht zur Bereitstellung auf dem Markt zwecks Verwendung durch die breite Öffentlichkeit zugelassen werden, wenn es die Kriterien „PBT“ (persistent, bioakkumulierbar und toxisch) oder „vPvB“ (sehr persistent und sehr bioakkumulierbar) gemäß Anhang XIII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) erfüllt. Dieses Verbot gilt auch für Biozidprodukte, die aus diese Kriterien erfüllenden Stoffen bestehen, solche Stoffe enthalten oder solche Stoffe erzeugen.
Die Definition des Begriffes „Verarbeitungshilfsstoffe“ (für die die Biozidverordnung nicht gilt) wird präzisiert.
Zur Verbesserung der Rechtssicherheit wird klargestellt, daß die Übergangsfrist bis zum 1. September 2016 nach Artikel 94 der Biozidverordnung auch für neue, behandelte Waren gilt.
In Artikel 95 wird das Konzept des Inverkehrbringers auf Formulierer ausgeweitet, sodaß auch letztere Biozidprodukte legal in Verkehr bringen dürfen, sofern sie die erforderlichen Daten liefern oder eine Zugangsbescheinigung für diese Daten nachweisen.
Die Verpflichtung zur Datenteilung für das Review-Programm für Wirkstoffe nach Verordnung (EG) Nr. 1451/2007 wird entsprechend Artikel 95 auf toxikologische und ökotoxikologische Studien, sowie Studien zum Verbleib und dem Verhalten in der Umwelt einschließlich derjenigen für Nicht-Wirbeltiere ausgeweitet.

• ABl. L 103 vom 5.4.2013, S. 22 (PDF - 990KB)

Ein Biozidprodukt kann auch dann zugelassen werden, wenn eine oder mehrere der darin enthaltenen Wirkstoffe an einem anderen Standort oder nach einem anderen Verfahren, u. a. aus anderen Ausgangsstoffen, hergestellt wurden als der zwecks Genehmigung gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 bewertete Wirkstoff. Es wird vorgeschrieben, wie nachzuweisen ist, daß der "anders" hergestellte Wirkstoff mit einem bereits bewerteten Wirkstoff "technisch äquivalent" ist.

• ABl. L 234 vom 3.9.2013, S. 1 (PDF - 705KB)

Das Arbeitsprogramm zur Prüfung alter biozider Wirkstoffe, das laut Artikel 89 Absatz 1 Unterabsatz 1 bis zum 14. Mai 2014 abgeschlossen werden sollte, wird mit dem Ziel fortgesetzt, es bis zum 31. Dezember 2024 abzuschließen.

• ABl. L 204 vom 31.7.2013, S. 25 (PDF - 700KB)