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Kehricht aus Raumschießanlagen: Wie wird Kehricht aus Raumschießanlagen entsorgt? Ist es zulässig, dass der Abfallerzeuger einen eigenen Entsorgungsnachweis führt? Wo finde ich Informationen zu dem Abfall?

Antwort von: LfU

Frage 1: Wie wird Kehricht aus Raumschießanlagen entsorgt?
Kehricht aus Raumschießanlagen, der als gefährlicher Abfall zur Beseitigung beurteilt wird, ist in phlegmatisierter Form über die GSB zu entsorgen. Hierzu beauftragt der Abfallerzeuger (in der Regel der Betreiber der Raumschießanlage) einen Einsammler mit gültigem und den Abfallschlüssel 16 04 03* einschließendem Sammelentsorgungsnachweis. Soll der Kehricht im Einzelfall aus Sicherheitsgründen auf dem Gelände der Schießanlage abgebrannt werden, ist wegen der grundsätzlich geltenden Überlassungspflichten die Regierung von Oberbayern einzuschalten.
Eine Entsorgung mit Sammelentsorgungsnachweis ist nur möglich, wenn die in § 9 Abs. 1 Nrn. 1 bis 4 der Nachweisverordnung aufgeführten Bedingungen eingehalten sind:

  1. Die Abfälle haben denselben Abfallschlüssel und
  2. den gleichen Entsorgungsweg.
  3. In ihrer Zusammensetzung entsprechen sie den im Sammelentsorgungsnachweis genannten Maßgaben für die Sammelcharge und
  4. die bei dem einzelnen Abfallerzeuger am jeweiligen Standort anfallende Abfallmenge darf 20 Tonnen je Abfallschlüssel und Kalenderjahr nicht übersteigen.
Der Fall der Kleinmengenerzeuger ist mit § 2 Abs. 2 der Nachweisverordnung geregelt. Danach sind Abfallerzeuger, wenn bei ihnen nicht mehr als insgesamt zwei Tonnen gefährlicher Abfälle (Kleinmengen) jährlich anfallen, von der Nachweispflicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 NachwV ausgenommen. Die Pflichten zur Führung der Übernahmescheine nach § 12 sowie nach § 16 NachwV bleiben unberührt.


Frage 2: Ist es zulässig, dass der Abfallerzeuger einen eigenen Entsorgungsnachweis zur Entsorgung von Kehricht aus Raumschießanlagen führt?
Es ist möglich, den Abfall anstelle auf der Grundlage eines Sammelentsorgungsnachweises mit einem vom Abfallerzeuger/Abfallbesitzer geführten Entsorgungsnachweis zu entsorgen. Fallen mehr als 2 Tonnen des Kehrichts pro Kalenderjahr an, ist dieser Einzel-Entsorgungsnachweis zwingend notwendig.
Die Entsorgung über Sammelentsorgungsnachweise bringt Vorteile insbesondere für Abfallerzeuger mit geringen Abfallmengen, z.B. können sie papierene Übernahmescheine verlangen. Für die Führung von Entsorgungsnachweisen und Begleitscheinen sind mindestens eine Signaturkarte und Lesegerät, in der Regel weitere Installationen erforderlich.


Frage 3: Wo finde ich Informationen zum Abfall Kehricht aus Raumschießanlagen?
Fachtechnische Informationen zum Abfall und zu dessen Entsorgung finden sich im LfU-infoBlatt Kehricht aus Raumschießanlagen (nachfolgender Link).